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des Telemediengesetzes (TMG) (Stand 26.02.2007) für eigene Informationen, die zur Nutzung bereitgehalten werden,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte
zu unterscheiden. Bei den über “Links” übermittelten oder gespeicherten Inhalten anderer Anbieter handelt es sich
um fremde Informationen und nicht um eigene Inhalte derMalerfachbetrieb-Safranek .
Bei “Links” handelt es sich allerdings stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem TMG ist der Malerfachbetrieb-Safranek
als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen
zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (§ 7 Abs. 2 TMG).
Erst wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link
bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, wird der Verweis auf dieses
Angebot aufgehoben. Im einzelnen regelt das TMG die Haftung des Dienstanbieters wie folgt:

Für die Übermittlung von fremden Informationen ist derMalerfachbetrieb-Safranek
nicht verantwortlich, wenn die Maler und Fahrzeuglackierer Innung Deutsche Weinstrasse  (I) diese nicht veranlasst hat,
(II) den Adressaten der übermittelten Information nicht ausgewählt hat und (III) die übermittelten Informationen
nicht ausgewählt oder verändert hat (§8 Abs. 1 TMG).

Der Malerfachbetrieb-Safranek  ist für eine automatische, zeitlich begrenzte
Zwischenspeicherung fremder Informationen
 nicht verantwortlich, wenn sie (I) die Informationen nicht
verändert, (II) die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet, (III) die Regeln für die Aktualisierung
der Information beachtet, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, (IV)
die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Information, die in weithin
anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und (V) unverzüglich handelt, um
gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erhalten hat,
dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang
zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet
hat (§9 TMG).

Der Malerfachbetrieb-Safranek ist für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer
speichert
, nicht verantwortlich, sofern (I) er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information
hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen
die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder (II) er unverzüglich tätig geworden ist,
um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat (§ 10 TMG).